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   BPatG, 16.06.2009 - 33 W (pat) 91/07   

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BPatG, 16.06.2009 - 33 W (pat) 91/07 (https://dejure.org/2009,26086)
BPatG, Entscheidung vom 16.06.2009 - 33 W (pat) 91/07 (https://dejure.org/2009,26086)
BPatG, Entscheidung vom 16. Juni 2009 - 33 W (pat) 91/07 (https://dejure.org/2009,26086)
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Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (9)

  • BPatG, 06.09.1996 - 12 W (pat) 27/96
    Auszug aus BPatG, 16.06.2009 - 33 W (pat) 91/07
    Aus der Entscheidung BPatG GRUR 1997, 280 -"INTERSHOP" gehe hervor, dass das Präfix "INTER" die allgemein bekannte Bedeutung "zwischen; darunter; gegenseitig; wechselseitig; zwischen...; Wechsel ..." habe.

    Wie der erkennende Senat (damals noch als 12. Senat) in seiner Entscheidung GRUR 1997, 280 -INTER-SHOP festgestellt hat, ließen sich in Wörterbüchern und Lexika keine englischen oder deutschen sprachüblich als Sachangabe verwendeten Wortbildungen mit dem Präfix "Inter-" als Kürzel für "International" auffinden.

  • BGH, 20.01.2000 - I ZB 32/97

    PAPPAGALLO; Gesamteindruck einer aus Wort- und Bildbestandteilen bestehenden

    Auszug aus BPatG, 16.06.2009 - 33 W (pat) 91/07
    Zu diesen Faktoren gehören insbesondere deren Art, Verwendungszweck und Nutzung sowie ihre Eigenart als miteinander konkurrierende oder einander ergänzende Waren oder Dienstleistungen (EuGH GRUR Int. 1998, 875, 876 f. -Canon; GRUR Int. 1999, 734 Lloyds/Loint«s; BGH GRUR 1999, 731 -Canon II; WRP 1998, 747, 749 -GARIBALDI; WRP 2000, 1152, 1153 -PAPPAGALLO; WRP 2001, 694, 695 -EVIAN/REVIAN).
  • BGH, 21.01.1999 - I ZB 15/94

    Canon II

    Auszug aus BPatG, 16.06.2009 - 33 W (pat) 91/07
    Zu diesen Faktoren gehören insbesondere deren Art, Verwendungszweck und Nutzung sowie ihre Eigenart als miteinander konkurrierende oder einander ergänzende Waren oder Dienstleistungen (EuGH GRUR Int. 1998, 875, 876 f. -Canon; GRUR Int. 1999, 734 Lloyds/Loint«s; BGH GRUR 1999, 731 -Canon II; WRP 1998, 747, 749 -GARIBALDI; WRP 2000, 1152, 1153 -PAPPAGALLO; WRP 2001, 694, 695 -EVIAN/REVIAN).
  • BGH, 16.11.2000 - I ZR 34/98

    EVIAN gegen REVIAN. Eine Markenstreit um Mineralwasser und Wein vor dem BGH

    Auszug aus BPatG, 16.06.2009 - 33 W (pat) 91/07
    Zu diesen Faktoren gehören insbesondere deren Art, Verwendungszweck und Nutzung sowie ihre Eigenart als miteinander konkurrierende oder einander ergänzende Waren oder Dienstleistungen (EuGH GRUR Int. 1998, 875, 876 f. -Canon; GRUR Int. 1999, 734 Lloyds/Loint«s; BGH GRUR 1999, 731 -Canon II; WRP 1998, 747, 749 -GARIBALDI; WRP 2000, 1152, 1153 -PAPPAGALLO; WRP 2001, 694, 695 -EVIAN/REVIAN).
  • BGH, 13.11.1997 - I ZB 22/95

    Ähnlichkeit von Waren italienischer Herkunft

    Auszug aus BPatG, 16.06.2009 - 33 W (pat) 91/07
    Zu diesen Faktoren gehören insbesondere deren Art, Verwendungszweck und Nutzung sowie ihre Eigenart als miteinander konkurrierende oder einander ergänzende Waren oder Dienstleistungen (EuGH GRUR Int. 1998, 875, 876 f. -Canon; GRUR Int. 1999, 734 Lloyds/Loint«s; BGH GRUR 1999, 731 -Canon II; WRP 1998, 747, 749 -GARIBALDI; WRP 2000, 1152, 1153 -PAPPAGALLO; WRP 2001, 694, 695 -EVIAN/REVIAN).
  • EuGH, 22.06.1999 - C-342/97

    Lloyd Schuhfabrik Meyer

    Auszug aus BPatG, 16.06.2009 - 33 W (pat) 91/07
    Zu diesen Faktoren gehören insbesondere deren Art, Verwendungszweck und Nutzung sowie ihre Eigenart als miteinander konkurrierende oder einander ergänzende Waren oder Dienstleistungen (EuGH GRUR Int. 1998, 875, 876 f. -Canon; GRUR Int. 1999, 734 Lloyds/Loint«s; BGH GRUR 1999, 731 -Canon II; WRP 1998, 747, 749 -GARIBALDI; WRP 2000, 1152, 1153 -PAPPAGALLO; WRP 2001, 694, 695 -EVIAN/REVIAN).
  • EuGH, 29.09.1998 - C-39/97

    Canon

    Auszug aus BPatG, 16.06.2009 - 33 W (pat) 91/07
    Zu diesen Faktoren gehören insbesondere deren Art, Verwendungszweck und Nutzung sowie ihre Eigenart als miteinander konkurrierende oder einander ergänzende Waren oder Dienstleistungen (EuGH GRUR Int. 1998, 875, 876 f. -Canon; GRUR Int. 1999, 734 Lloyds/Loint«s; BGH GRUR 1999, 731 -Canon II; WRP 1998, 747, 749 -GARIBALDI; WRP 2000, 1152, 1153 -PAPPAGALLO; WRP 2001, 694, 695 -EVIAN/REVIAN).
  • EuGH, 06.10.2005 - C-120/04

    Medion - Marken - Richtlinie 89/104/EWG - Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe b -

    Auszug aus BPatG, 16.06.2009 - 33 W (pat) 91/07
    Für die umfassende Beurteilung der Verwechslungsgefahr kommt es entscheidend darauf an, wie die Marke auf den Durchschnittsverbraucher dieser Waren oder Dienstleistungen wirkt (vgl. EuGH GRUR 2005, 1042, Rdn. 28 -THOMSON LIFE; GRUR 2008, 343, Nr. 33 -Il Ponte Finanziaria Spa/HABM ("BAINBRIDGE"), jew.
  • EuGH, 13.09.2007 - C-234/06

    Il Ponte Finanziaria / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Eintragung der

    Auszug aus BPatG, 16.06.2009 - 33 W (pat) 91/07
    Für die umfassende Beurteilung der Verwechslungsgefahr kommt es entscheidend darauf an, wie die Marke auf den Durchschnittsverbraucher dieser Waren oder Dienstleistungen wirkt (vgl. EuGH GRUR 2005, 1042, Rdn. 28 -THOMSON LIFE; GRUR 2008, 343, Nr. 33 -Il Ponte Finanziaria Spa/HABM ("BAINBRIDGE"), jew.
  • BPatG, 25.06.2013 - 33 W (pat) 70/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "IMMETRO (Wort-Bild-Marke)/METRO (Wort-Bild-Marke)" -

    Ausgehend von diesem Maßstab, käme eine Ähnlichkeit in Betracht zwischen den für die Widerspruchsmarke eingetragenen Waren "Computerhardware, Datenverarbeitungsgeräte" und der für die angegriffene Marke eingetragenen Dienstleistung "Design von Computersoftware", denn die Hersteller von Computerhardware erstellen oftmals auch hierauf zugeschnittene spezielle Software (BPatG 33 W (pat) 91/07 - NTERFAST/INTERGAST; BPatG 30 W (pat) 30/04 - TEECware/ECKware; a. A. HABM R 1617/06-4 - PREMIUM SCOUT/SCOUT 24).
  • BPatG, 28.02.2019 - 30 W (pat) 8/17

    Markenbeschwerdeverfahren - "COUVERT/COVERITY (IR-Marke, Widerspruchsmarke zu

    c) Die angegriffenen Dienstleistungen der Klasse 42 "Software-Entwicklung; Erstellung und Vermietung von Datenverarbeitungsprogrammen" können sich auf die auf Seiten der Widerspruchsmarke 1 in Klasse 9 beanspruchte spezielle Computersoftware beziehen, so dass insoweit von einer hochgradigen (weit überdurchschnittlichen) Ähnlichkeit auszugehen ist (vgl. etwa BPatG, 33 W (pat) 91/07 - INTERFAST/INTERGAST; siehe auch Richter/Stoppel, Die Ähnlichkeit von Waren und Dienstleistungen, 17. Aufl. 2017, S. 65, rechte und mittlere Spalte m. w. N.).
  • BPatG, 30.03.2012 - 29 W (pat) 96/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "HUMANPOWER (Wort-Bild-Marke)/MANPOWER" - zur

    d) Die computergestützten Widerspruchswaren in Klasse 9 und die damit in Zusammenhang stehenden Dienstleistungen in Klasse 42 "Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software" sind durchschnittlich ähnlich zu den von der angegriffenen Marke in Klasse 38 beanspruchten Telekommunikationsdienstleistungen (vgl. Richter/Stoppel, Die Ähnlichkeit von Waren und Dienstleistungen. 15. Aufl., Seite 363, 364 - HABM R 956/09-2; BPatG 29 W (pat) 147/02; 33 W (pat) 91/07).
  • BPatG, 17.08.2023 - 30 W (pat) 72/21
    Da die beiderseitigen Waren und Dienstleistungen somit zum engeren Bereich der elektronischen Datenverarbeitung gehören können und die Hersteller von EDV-/Computergeräten und -anlagen oftmals auch die Grundsoftware für diese EDV-/Computergeräte bzw. -anlagen anbieten, demnach der Vertrieb von Computerhardware und dem zugehörigen Betriebssystem in der Regel als zusammengehörige Einheit unter der Verantwortung eines einzigen Herstellers erfolgen, besteht eine in aller Regel mittlere, jedenfalls aber mehr als nur geringe Ähnlichkeit (vgl. BPatG 30 W (pat) 30/04 - 33 W (pat) 91/07- NTERFAST/INTERGAST; 30 W (pat) 30/04- TEECware/ECKware; 30 W (pat) 50/16 - SCHNEIDER/Schneider Electric).
  • BPatG, 09.04.2020 - 30 W (pat) 16/18

    Markenbeschwerdeverfahren - "Natev/DATEV" - zur Kennzeichnungskraft - zur Waren-

    Ferner besteht eine durchschnittliche Ähnlichkeit zu der von der Widerspruchsmarke beanspruchten Datenverarbeitungssoftware ("auf Datenträger gespeicherte Programme für die Daten-(...)verarbeitung") sowie den Dienstleistungen zur "Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung" (vgl. BPatG, 29 W (pat) 96/10, juris, Rn. 43 - HUMANPOWER/MANPOWER; siehe auch Richter/Stoppel, ebenda, unter Hinweis auf BPatG 33 W (pat) 182/98; 30 W (pat) 178/02; 33 W (pat) 91/07).
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